Am 11. Oktober 2015 fanden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt. Erwartungsgemäß wurde Lukaschenko in den erneut gefälschten Wahlen zum neuen Präsidenten gewählt. Die Manipulation der Wahlen ist erneut verfeinert worden. Außenpolitische Gründe legen eine Aufwertung des Regimes auf der europäischen Bühne nahe. Vermeintliche Verbesserungen der Rahmenbedingungen und des Ablaufs der Wahl Weiterlesen
Zur Lage in Belarus und Empfehlungen für aktive Maßnahmen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten 1. Die Lage in Belarus Spannungen Moskau – Minsk Das autoritäre Lukaschenko-Regime sichert seine prekäre strategische Lage durch eine Politik der kontrollierten Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation, die unter Wladimir Putin eine von Moskau gesteuerte Weiterlesen
Bereits kurze Zeit nach seiner Gründung hat der Verein Menschenrechte in Belarus e. V. im Jahr 2007 eine umfassende Dokumentation zu den Verschwundenen in Belarus veröffentlicht, die national und international Aufmerksamkeit erfuhr. Im Januar 2014 haben Mitglieder des Vereins “Menschenrechte in Belarus e. V.” nun gemeinsam mit anderen Autoren eine aktuelle Analyse Weiterlesen
Zur Lage in Belarus und Empfehlungen für aktive Maßnahmen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten Die Lage: Belarus im Wartestand. Mit seiner Außenpolitik, die man mit dem historisch befrachteten Begriff „Schaukelpolitik“ treffend umschreiben kann, setzt der Diktator Alexander Lukaschenko seine Bemühungen auch in diesem Jahr fort, seinen Machtposition international abzusichern, und Weiterlesen
Zur Lage in Belarus und Empfehlungen für aktive Maßnahmen der Europäischen Union sowie ihrer Mitgliedstaaten Alexander Lukaschenko ist der Herr “im Hause Belarus”, unterbindet skrupellos Manifestationen des Unwillens in gesellschaftlichen und politischen Strukturen und Kreisen des Landes und lässt sich die Ablehnung vertiefter Zusammenarbeit mit der durch die EURO-Krise auf Weiterlesen
Zur Lage in Belarus und Empfehlungen für aktive Maßnahmen der Europäischen Union sowie ihrer Mitgliedstaaten Die Lage Die Wirtschafts- und Finanzkrise in Belarus- Folge der Planwirtschaft und der abnehmenden Subventionierung durch Russland – stellt den “contract social” in Frage, der zwischen dem Präsidenten als dem Garanten der wirtschaftlichen und sozialen Weiterlesen
Lageanalyse und Politikempfehlungen Das Regime unter außenpolitischem Druck. Die am 19. Dezember 2010 in Belarus anstehenden Präsidentschaftswahlen werden von einer substantiellen Verschlechterung der Beziehungen des Landes und seines Präsidenten Alexander Lukaschenko mit Russland, von einer angespannten Finanz- und Wirtschaftslage und einem ambivalenten Verhältnis zur Europäischen Union überschattet. Am Vorabend der Wahlen Weiterlesen
Lageanalyse und Politikempfehlungen Im Oktober 2008 wechselte die Europäische Union ihre Strategie gegenüber Belarus – der „letzten Diktatur Europas“ – von einer Isolationspolitik hin zu einem Dialogangebot an die Führung in Minsk. Diesem Schritt vorangegangen war zwar die Entlassung politischer Gefangener. Er erfolgte aber auch kurz nach den Parlamentswahlen, die Weiterlesen
Vom 15. bis 18. Juni 2009 waren die beiden belarussischen Wirtschaftswissenschaftler Leonid Saiko und Jaroslaw Romantschuk auf Einladung des Vereins “Menschenrechte in Belarus e. V.” zu Gesprächen in Deutschland. Der Verein wollte mit der Einladung der belarussischen Wirtschaftsexperten einen Fokus auf ökonomische Dimension der Belaruspolitik werfen. Dahinter stand die Beobachtung, Weiterlesen
Lageanalyse und Politikempfehlungen Sechs Punkte für Belarus: Zielsetzungen des Papiers Belarus liegt im geographischen Zentrum Europas zwischen Polen und Russland. Politisch hat es nach dem Ende des Kalten Krieges in freien und fairen Wahlen seine politische Orientierung noch nicht stabilisieren können, ganz zu schweigen von einer demokratischen Ordnung europäischen Standards. Das Weiterlesen