Zwei auch in ihrer Widersprüchlichkeit symptomatische Jubiläen waren 2019 in Belarus zu notieren: Vor 20 Jahren wurde der Unionsstaatsvertrag zwischen Russland und Belarus unterzeichnet, und vor 25 Jahren wurde Alexander Lukaschenka zum ersten und bislang einzigen Präsidenten des Landes gewählt. Während Lukaschenka in dem Vierteljahrhundert seiner Machtausübung ein lehrbuchhaft autoritäres Weiterlesen
Unter Wahrung seiner machtpolitischen Prärogative steuert der seit 1994 im Amt befindliche belarussische Präsident Alexander Lukaschenka einen außenpolitischen Kurs, der dem Land ungeachtet der wirtschaftspolitischen Abhängigkeit von Moskau nationale Eigenständigkeit zu erhalten versucht und es den fast zehn Millionen Bürgern ermöglicht, im Wege eigenständiger wirtschaftlicher Tätigkeit im In- und Ausland Weiterlesen
1. Die Situation in Belarus Belarus spürt die politischen Auswirkungen der offensiven Politik Moskaus gegenüber den Nachbarstaaten mit einer gemeinsamen sowjetischen Vergangenheit: Gestützt auf ein Bündnis mit der Russisch-Orthodoxen Kirche fördert der Kreml ein Staats- und Nationenverständnis, das sich auf die „Werte der russischen Kultur“ („Russki Mir“) und auf den Weiterlesen
1. Die Lage in Belarus Spannungen Moskau – Minsk Das autoritäre Lukaschenko-Regime sichert seine prekäre strategische Lage durch eine Politik der kontrollierten Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation, die unter Wladimir Putin eine von Moskau gesteuerte Eurasische Wirtschaftsunion durchsetzen will. Belarus ist ein wichtiger Baustein. Die Entwicklung dieser Wirtschaftsunion steht im Weiterlesen
Am 11. Oktober 2015 fanden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt. Erwartungsgemäß wurde Lukaschenko in den erneut gefälschten Wahlen zum neuen Präsidenten gewählt. Die Manipulation der Wahlen ist erneut verfeinert worden. Außenpolitische Gründe legen eine Aufwertung des Regimes auf der europäischen Bühne nahe. Vermeintliche Verbesserungen der Rahmenbedingungen und des Ablaufs der Wahl Weiterlesen
Zur Lage in Belarus und Empfehlungen für aktive Maßnahmen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten 1. Die Lage in Belarus Spannungen Moskau – Minsk Das autoritäre Lukaschenko-Regime sichert seine prekäre strategische Lage durch eine Politik der kontrollierten Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation, die unter Wladimir Putin eine von Moskau gesteuerte Weiterlesen
Zur Lage in Belarus und Empfehlungen für aktive Maßnahmen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten Die Lage: Belarus im Wartestand. Mit seiner Außenpolitik, die man mit dem historisch befrachteten Begriff „Schaukelpolitik“ treffend umschreiben kann, setzt der Diktator Alexander Lukaschenko seine Bemühungen auch in diesem Jahr fort, seinen Machtposition international abzusichern, und Weiterlesen
Zur Lage in Belarus und Empfehlungen für aktive Maßnahmen der Europäischen Union sowie ihrer Mitgliedstaaten Alexander Lukaschenko ist der Herr “im Hause Belarus”, unterbindet skrupellos Manifestationen des Unwillens in gesellschaftlichen und politischen Strukturen und Kreisen des Landes und lässt sich die Ablehnung vertiefter Zusammenarbeit mit der durch die EURO-Krise auf Weiterlesen
Zur Lage in Belarus und Empfehlungen für aktive Maßnahmen der Europäischen Union sowie ihrer Mitgliedstaaten Die Lage Die Wirtschafts- und Finanzkrise in Belarus- Folge der Planwirtschaft und der abnehmenden Subventionierung durch Russland – stellt den “contract social” in Frage, der zwischen dem Präsidenten als dem Garanten der wirtschaftlichen und sozialen Weiterlesen
Lageanalyse und Politikempfehlungen Das Regime unter außenpolitischem Druck. Die am 19. Dezember 2010 in Belarus anstehenden Präsidentschaftswahlen werden von einer substantiellen Verschlechterung der Beziehungen des Landes und seines Präsidenten Alexander Lukaschenko mit Russland, von einer angespannten Finanz- und Wirtschaftslage und einem ambivalenten Verhältnis zur Europäischen Union überschattet. Am Vorabend der Wahlen Weiterlesen