Minsk im Mai 2017

Ein Reisebericht von Stephan Malerius.

Es war meine ersten Reise nach Minsk seit November 2011 und mein erster Minsk-Besuch überhaupt, für den ich kein Visum benötigte. Ohne Visum kann man seit Anfang des Jahres über den Flughafen Minsk einreisen, maximale Aufenthaltsdauer sind fünf Tage. Das Verfahren scheint bereits eingeübt, keinerlei Nachfragen bei der Passkontrolle, lediglich eine Krankenversicherung für Belarus ist vorzuzeigen. Ist das nicht möglich, kann die notwendige Krankenversicherungspolice für 1 Euro pro Tag an einem zehn Meter entfernten Schalter erworben werden. Alles ist effizient organisiert, dauert keine fünf Minuten; gezahlt werden kann in Euro, Wechselgeld – auch in Euro – gibt es sogar in Münzen.

Wer sich an die neuen Spielregeln hält, für den verläuft die Einreise nach Belarus bislang ungekannt normal, Regelverstöße werden allerdings drakonisch geahndet: Arglose kanadische Touristen, die zwar uhrzeitlich nur fünf Tage (5 x 24 Stunden), kalendarisch jedoch sechs Tage blieben, sollten um 1.000 Euro Strafe zahlen. Und über den Minsk-Flughafen ohne Visum einreisen und per Zug oder Bus Richtung Vilnius oder Warschau das Land wieder verlassen, das geht auch nicht.

Weiterhin bemerkenswert bei der Flug-Anreise nach Minsk: Das Flugzeug (Direktflug von Berlin) war nicht einmal zu einem Drittel gefüllt. Ansagen während des Fluges nur in Belarussisch und Englisch (kein Russisch), und bei der Landung in Minsk stand an einem Nachbargate eine ungewöhnlich bemalte Belavia-Maschine mit der stolzen Aufschrift „World of tanks – the game from Belarus – enjoyed worldwide“. Ein privater Geschäftserfolg von findigen belarussischen Computerspezialisten, den sich die staatliche Fluglinie auf ihre Flugzeuge schreibt.

Minsk hat sich sichtbar verändert in den letzten fünf Jahren, was vermutlich vor allem der Eishockey-Weltmeisterschaft von 2014 geschuldet ist. Es gibt sehr viel mehr Hotels in allen Preissegmenten, verteilt über die gesamte Stadt. Einige sind bis heute nicht fertiggestellt: Neben dem staatlichen Zirkus an der Unabhängigkeitsstraße (Praspekt Nezhaleznosti), unmittelbar im Zentrum der Hauptstadt steht ein von russischen Investoren begonnener Hotelbau, für den ein Teil des benachbarten Kupala-Parks weichen musste – gegen den Protest vieler Bürger. Nach der Krim-Annexion und dem Krieg Russland im Osten der Ukraine fehlte dem Investor offenbar das Geld, das Vorhaben zu vollenden. Weitere bemerkenswert Veränderungen am Prospekt der Sieger (Praspekt Peramozcau), der Ausfallstraße nach Nordwesten in Richtung Drozdy, dem Stadtteil mit der städtischen Residenz von Lukashenka und den Villen zahlreicher Vertrauter: Die Straße wird gesäumt von vielen neuen Gebäude-„landmarks“ der Stadt: einer neuen Präsidialadministration, in der Lukashenka arbeitet, einer großen Indoor-Fußballarena, mehreren Hotels, einer Shopping-Mall, bis zu einem neuen Aqua-Park unmittelbar vor den Toren der Stadt. Für die meisten Neubauten gaben ausländische Investoren – zumeist aus Russland oder China – das Geld. Unklar bleibt, wie die neuen Hotelkapazitäten ausgelastet werden sollen (siehe Auslastung des Direktfluges aus Berlin), lokale Beobachter erwarten keine neuen Touristenströme in absehbarer Zukunft.

Sichtbar ist, dass auch neuer Wohnraum in Minsk entsteht, allerdings verkündete der Präsident kürzlich, dass das nicht mehr nötig sei, da die Einwohnerzahl der Hauptstadt nicht mehr signifikant wachse. Die durchschnittlichen Quadratmeterpreise liegen um das drei- bis vierfache eines belarussischen Durchschnittslohns, die Wohnungen sind für Belarussen unerschwinglich und werden überwiegend von Russen und anderen Ausländern erworben. Neben den vielen Baustellen ist weiterhin auffällig, dass es im Vergleich zu vor fünf Jahren sehr viel mehr Fahrräder in der Stadt gibt: Fahrradfahren ist Mode, abends oder am Wochenende, aber durchaus auch im Alltag, wo längere Wege zur und von der Metro gerne mit dem Fahrrad zurückgelegt werden; auch erste Fahrradwege und -schnellstraßen sind entstanden. Dazu passt: ein zentrumsnaher Industriebezirk, in dem teilweise immer noch produziert wird (wie im „Hefekombinat“), zum Teil jedoch leer steht – hier sind Künstlern eingezogen, die einen lebendigen Szene-Bezirk zu entwickeln beginnen mit Cafés, Ausstellungsräumen, Konzertsälen und großflächigen Graffitis an den Fabrikwänden. Wie nachhaltig das ist? Solange die Künstler keine offen politischen Positionen beziehen, werden sie geduldet, die Duldung kann aber jederzeit und über Nacht vorbei sein.

Insgesamt entwickelt sich die Stadt trotz der offensichtlichen und anhaltenden Wirtschaftskrise beeindruckend: Eine dritte Metrolinie wird gebaut, während das deutsch-belarussische Tagungszentrum IBB „Johannes Rau“ bereits seit einiger Zeit an das Metronetz angebunden und vom Zentrum aus einfach zu erreichen ist. Es liegt nicht mehr wie früher etwas verloren auf einem fast stadträndischen Feld, sondern ist mittlerweile von vier markanten Wohnhochhaustürmen umgeben. Das IBB behauptet weiterhin als Konferenz- und Veranstaltungsort einen immer noch fast unangefochtenen Platz, die neu gebauten Hotels stellen offenbar keine ähnlich adäquate Konferenzinfrastruktur zur Verfügung.

Die Stimmung in der Stadt bzw. im Land ist schwer zu fassen: Auf die Frage, welches Thema momentan den gesellschaftlichen Diskurs in Belarus bestimme, war die Antwort „das Wetter“ (kalter Frühling). Daraus klingen nicht nur ein Rückzug ins Private und eine Irrelevanz des Politischen, sondern auch eine Art von Schicksalsergebenheit, nachdem die Proteste gegen das Parasiten-Gesetz aus den Schlagzeilen verschwunden sind. Auch die Frage, ob es gegenwärtig signifikante „opinion leader“ in Belarus gebe, wurde ausweichend beantwortet mit einem Verweis auf eine Umfrage von Andrej Yegorov (European Transformation Center), in der nach (gesellschaftlichen) Autoritäten in Belarus gefragt wurde: Insgesamt 19 verschiedene Personen erhielten mehr oder weniger gleich hohe Werte, woraus spricht, dass es eigentlich keine allgemein akzeptierten Autoritätspersonen gibt. Dazu passt: Das soziologische Institut SATIO (eigentlich: eine Marketing Agentur) hat kürzlich im Auftrag von PACT für Belarus eine repräsentative Umfrage zum Thema „Civic Literacy“ durchgeführt (ähnliche Umfrage gab es auch für Moldau, Ukraine). Auf die Frage, wer der Garant der Souveränität des Landes bzw. die Quelle der Macht sei, antworteten 70% der Befragten mit „der Präsident“; in der belarussischen Verfassung hingegen steht, dass alle Macht vom Volk ausgeht. Der KGB, von der Umfrage Kenntnis erlangend, war nicht erfreut von den Meinungen der Respondenten, ließ die Kiew gedruckten Exemplare der Studie an der belarussisch-ukrainischen Grenze konfiszieren und wurde bei Satio vorstellig.

In diesem Zusammenhang: Neben Satio, das eher kommerzielle, denn politische Aufträge annimmt, existieren keine unabhängigen soziologischen Institute mehr. Das Independent Institute of Socio-Economic and Political Studies (IISSEPS), das lange Zeit monatliche Umfrage zu gesellschaftlichen und politischen Trends veröffentlich hatte, ist komplett aufgelöst. Der ehemalige Institutsleiter Manaev ist in die USA exiliert, nachdem IISSEPS und seine Umfrageteams von belarussischen Behörden unter massiven Druck gesetzt worden sind. Beim von Andrej Vardamatski gegründeten Novak-Laboratorium ist es fraglich, ob dieses in Belarus noch Strukturen besitzen, die repräsentative Umfragen durchzuführen imstande sind. Die Parteien der demokratischen Opposition: spielen offensichtlich keine Rolle mehr, besitzen kaum realen Bezug zur gesellschaftlichen Wirklichkeit im Land und werden von Vielen als lediglich vom Westen am Leben gehaltene Konstrukte angesehen. Das ist grundsätzlich nichts Neues, nur war bislang das Ausmaß dieses Missverhältnisses nicht so augenfällig.

Die Stimmung im Land scheint uneindeutig, und zwar nicht nur von außen. Das zeigen zwei widersprüchliche Fälle: Vor kurzem wurde vor dem Gebäude des Innenministeriums ein Denkmal zu Ehren eines gewöhnlichen Polizisten aus der russischen Zarenzeit eingeweiht. Warum das Denkmal aufgestellt wurde und wofür es steht, warum damit auf die Zarenzeit rekurriert wird, erschließt sich nicht, passt aber zum amtierenden Innenminister, der sich an Feiertagen gerne in einer extra geschneiderten NKWD-Uniform in der Öffentlichkeit zeigt, die er aus eigenem Bekunden trägt, weil sie so kleidsam ist. Wjatscheslaw Kosinerow, ein stadtbekannter, bekennender Anarchist, legte dem Denkmal zwei Wochen nach seiner Einweihung eine Schlinge um den Hals, womit er ausdrücken wollte, was seiner Meinung nach den Handlangern repressiver Systeme erwartet. Die „Performance“ wurde von Überwachungskameras gefilmt, Kosinerow festgenommen, in Untersuchungshaft misshandelt und schließlich zu einer längeren Haftstrafe verurteilt.

Dem steht die veränderte Bedeutung des Belarussischen im öffentlichen Raum und in der gesellschaftlichen Wahrnehmung gegenüber: Belarussisch ist in den letzten Monaten, vielleicht auch Jahren zu einer Modeerscheinung geworden. Das Image des rückständisch-provinziellen, dörflich-hinterwäldlerischen, das der Sprache über Jahrzehnte anhaftete, ist nicht mehr vorherrschend. Die Sprache wird mehr und mehr in der Werbung verwendet, wo sie – ein Zeichen von „Coolness“ – in praktisch allen Bevölkerungsschichten eine breite Anerkennung genießt. Dazu passt, dass der belarussische Beitrag auf dem Eurovision Song Contest Mitte Mai auf Belarussisch und nicht Russisch oder Englisch vorgetragen wurde; oder der von Viktor Martinowitsch 2016 auch in deutscher Übersetzung erschienener Roman „Mowa“ (belarussisch: die Sprache), in dem es u.a. um kleine, subversive auf Belarussisch geschriebene Briefchen geht, die in einem autoritären politischen Umfeld wie ein berauschende Droge wirken.

Fazit: Vielleicht ist die Uneindeutigkeit das Charakteristische an der gegenwärtigen Situation in Belarus. Allerdings ist das nichts wirklich Neues. Uneindeutigkeit hat es in den letzten 20 Jahren eigentlich immer gegeben, vielleicht in unterschiedlich starken Ausprägungen. Die belarussische Gesellschaft besitzt durchaus Innovationskraft und die Autonomie, im Alltag modernisierende Veränderungen voranzutreiben. Die großen Linien werden allerdings von dem autoritären Regime bestimmt, das im Kleinen Freiräume gestattet, so diese nicht gefährlich und unpolitisch sind, und es behält sich weiterhin sich vor, das System und die Rahmen zu bestimmen, in denen die Gesellschaft funktionieren darf.